Verwaltungsgericht kippt Ausgangssperre vorzeitig

Verwaltungsgericht kippt Ausgangssperre vorzeitig

Beitragvon Maik Thomaß » 21.05.2021, 07:51

Verwaltungsgericht kippt Ausgangssperre vorzeitig


Landkreis Vorpommern-Greifswald - Ab sofort dürfen sich Bürgerinnen und Bürger wieder rund um die Uhr frei bewegen



Die Ausgangssperre für den Landkreis Vorpommern-Greifswald ist vom Verwaltungsgericht Greifswald im Hinblick auf die vom Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlichten Inzidenzwerte der vergangenen Tage gekippt worden.

Zunächst war darauf orientiert worden, dass die Ausgangsbeschränkung vom Donnerstag zum Freitag außer Kraft gesetzt werden würde.
Das Gericht hatte darauf hingewiesen, dass die Zahlen des RKI zu verwenden sind und dem entsprechend am 19.05.2021 die Bekanntmachung nach § 28b Abs. 2 IfSG zu erfolgen habe, denn bereits am 13.05.2021 sei die Inzidenz von 100 unterschritten worden.

Die entsprechende Information ist auf der Homepage des Landkreises, die als öffentliches Bekanntmachungsorgan der Verwaltung fungiert, nachzulesen.


Quelle: Landkreis Vorpommern-Greifswald
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