Schwesig: Gemeinsam können wir MV wirtschaftlich voranbringen

Schwesig: Gemeinsam können wir MV wirtschaftlich voranbringen

Ungelesener Beitragvon Maik Thomaß » 24.05.2022, 15:14

Schwesig: Gemeinsam können wir MV wirtschaftlich voranbringen


Schwerin - Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat am 24. Mai 2022 auf dem Empfang der IHK zu Rostock in Stralsund die Bedeutung des Kammerbezirks für die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern herausgestellt: „Der Kammerbezirk Rostock ist der wirtschaftlich stärkste bei uns im Land, mit 36.000 Unternehmen, davon viele innovative Hochleistungsbetriebe und Unternehmen in ganz unterschiedlichen Bereichen. Stark ist die Region natürlich im Tourismus, aber auch in der Medizintechnik, im verarbeitenden Gewerbe, in der maritimen Industrie und den Erneuerbaren Energien. Aber wir alle wissen auch: Unsere Wirtschaft geht seit zwei Jahren insgesamt durch eine der schwersten Krisen der Landesgeschichte.“

Auch den Kammerbezirk Rostock habe die Insolvenz der MV-Werften mit ihren Standorten in Rostock und hier in Stralsund hart getroffen. „Wir stehen weiter an der Seite der Werftstandorte und ihrer Beschäftigten. Rostock trifft auch schwer, dass sich Caterpillar zurückziehen und Nordex seine Rotorblattfertigung verlagern will. Und jetzt sind unsere Unternehmen vom furchtbaren Krieg in der Ukraine und den Rückwirkungen der Sanktionen gegen Russland betroffen. Gestiegene Energiepreise und Engpässe bei Rohstoffen stellen kleine und mittelständische Unternehmen vor große Herausforderungen“, so Schwesig weiter.

Zum Glück sei der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern bisher stabil. „Wir haben neue Rekordzahlen im Außenhandel, und das BIP in MV stieg im letzten Jahr um 1,7 %. Das sind ermutigende Anzeichen einer Erholung nach der Corona-Pandemie. Trotz des Krieges bleibt es die gemeinsame Aufgabe von Politik und Wirtschaft, an die gute wirtschaftliche Entwicklung vor Corona anzuknüpfen. Das ist die wichtigste Voraussetzung dafür, die Arbeitsplätze im Land zu sichern und neue zu schaffen. Die Landesregierung unterstützt die Wirtschaft dabei.“

Gleichzeitig würden in den nächsten Jahren die Weichen für das nächste Jahrzehnt gestellt. „Unsere MV-Koalition haben wir unter den Titel „Aufbruch 2030“ gestellt - für ein wirtschaftlich starkes, sozial gerechtes und nachhaltiges Mecklenburg-Vorpommern. Diese Ziele stehen für uns nicht in Konkurrenz, sondern stärken sich gegenseitig: wirtschaftliche Stärke durch sozialen Zusammenhalt, Nachhaltigkeit auf der Basis leistungsstarker Industrien. Grundlage für die wirtschaftliche Entwicklung ist das industriepolitische Konzept, das die Landesregierung gemeinsam mit Gewerkschaften und Wirtschaft im Zukunftsbündnis MV beschlossen hat. Ganz wichtig ist: wir wollen die industrielle Basis im Land sichern und ausbauen“, erläuterte die Regierungschefin.

Die industrielle Basis auszubauen werde auch mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Wasserstoffwirtschaft im Land verbunden. „Große Teile unserer Industrie müssen in absehbarer Zeit auf erneuerbare Energien umgestellt werden. Das gilt auch für Zulieferer, Gewerbe und Dienstleistungen. Dort werden die guten Arbeitsplätze der Zukunft entstehen: zum einen in der Produktion der erneuerbaren Energien selbst, zum anderen in den sauberen Industrien, die mit erneuerbaren Energien arbeiten. Deshalb sagen wir: Wir wollen möglichst nachhaltige, saubere Industrie“, betonte Schwesig. Die Regierungschefin begrüßte in diesem Zusammenhang den Beschluss des Bundeskabinetts, den Ausbau der Windenergie voranzutreiben und die Planungsverfahren zu vereinfachen“, erklärte Schwesig.

Es sei auch gut, dass das Bundesverfassungsgericht bestätigt habe, „dass unser Landesgesetz zur finanziellen Beteiligung von betroffenen Kommunen und Bürgerinnen und Bürgern an den Erträgen von Windparks verfassungsgemäß ist. Wir erwarten vom Bund auch eine gerechtere Verteilung der Kosten für die Stromnetze. Es ist nicht fair, dass die Menschen bei uns Land, wo die erneuerbaren Energien produziert werden, mit die höchsten Strompreise zahlen.“

Bund und Länder würden gemeinsam an einer sicheren und unabhängigen Energieversorgung, für die Bürgerinnen und Bürger, für die Wirtschaft in ganz Deutschland arbeiten. Die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer hätten sich dazu am Samstag mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ausgetauscht. „Wir wollen gemeinsam so schnell wie möglich von russischem Gas und Öl unabhängig werden. Und wir nehmen die Sorgen der Menschen und der Unternehmen vor Preiserhöhungen sehr ernst. Wir in MV sind bereit, falls nötig Öl über den Rostocker Hafen zur Raffinerie nach Schwedt zu transportieren und wir unterstützen auch den Einsatz von Flüssiggas und das Ziel, möglichst schnell Flüssiggasterminals in Deutschland bauen zu können. In Mecklenburg-Vorpommern haben wir mit Rostock und Lubmin zwei Standorte, die dafür sehr gut geeignet sind.“

Die Erweiterung unserer industriellen Basis, mehr saubere Industrie mit den Schwerpunkten Wind- und Wasserstoffenergie – das seien einige Schwerpunkte der Landesregierung, „die wir anpacken wollen. Politik kann das aber nicht allein. Wir können Rahmenbedingungen schaffen und unterstützen. Für alles andere brauchen wir die Wirtschaft, die Unternehmerinnen und Unternehmer. Gemeinsam können wir unser Land wirtschaftlich voranbringen, an die Wirtschaftsstärke anknüpfen, die wir vor Corona hatten und vor dem Ukraine-Krieg hatten“, so Schwesig abschließend.
Redaktion Maik Thomaß

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