Einwohnerentwicklung und Bürgerbeteiligung in Rostock
Bevölkerungsentwicklung:
Die mit Datum vom 24.2.2016 veröffentlichte Bevölkerungsprognose der Hansestadt Rostock, die von der Statistikstelle der Hansestadt erstellt wurde, geht abweichend von der bisher gültigen Prognose aus dem Jahr 2012 jetzt von einer Steigerung der Einwohnerzahl Rostocks bis zum Jahr 2035 auf 230.000 Einwohnern aus.
Diese Zahl erstaunt, denn die Geburten- und Sterberate ist demografisch bedingt negativ. Die bisher gültige Prognose von Fa. Wimes ging von 198.000 Einwohnern sinkend bis 2025 aus. Anhand der Kurzzusammenfassung ist nicht eindeutig nachzuvollziehen, woher das Bevölkerungswachstum in diesem Umfang kommen soll. Ein Faktor des Zuwachses ergibt sich offensichtlich aus der erwarteten Zuwanderung durch Flüchtlinge, die sich aus dem veröffentlichen Prozentsätzen einschließlich Familiennachzug auf ca. 11.000 Personen bis 2035 schätzen lässt.
Der Rest müsste wahrscheinlich aus Binnenwanderungsbewegungen in M-V herrühren. Woher diese Menschen kommen könnten bleibt jedoch unklar. Wahrscheinlich scheint hier ein Rückzug aus dem Umland in die Stadt, der sich überwiegend aus den Einfamilienhausgebieten des Umlands speisen würde. Die Statistik geht aber schwerpunktmäßig von einer steigenden Einwohnerzahl bei den 0-25 Jährigen aus, die mit einem Zuwachs von 11.000 Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen bis 2035 ausgewiesen wird.
Im Lebensbaum der Statistik lässt sich die natürliche Bevölkerungsentwicklung der kommenden 20 Jahre nicht logisch nachvollziehbar wiedererkennen. Die Prognoselinie des Lebensbaums erscheint willkürlich und ist ohne weitere Detailinformationen nicht nachvollziehbar. In der derzeitigen Diskussion zur Wohnungsbauentwicklung sind diese Prognose und Ihre baulichen Auswirkungen deshalb kritisch zu hinterfragen. Aus Sicht des Agenda21-Rates wäre es erforderlich den baulichen Schwerpunkt auf den preiswerten Wohnungsbau unter den Aspekten Flüchtlinge, junge Erwachsene und Senioren zu legen. Das heißt Konzentration auf den verdichteten, urbanen, barrierefreien und preisgünstigen Geschosswohnungsbau, unter optimaler Ausnutzung der vorhandenen öffentlichen Infrastruktur (ÖPNV, technische Ver- /Entsorgung, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, etc.). Aber auch einen erheblichen Zubau an Sozial- und Bildungseinrichtungen für Kinder, Jugendliche und Senioren. Der Agenda21-Rat sieht diese prognostizierte Bevölkerungsentwicklung skeptisch und empfiehlt eine zeitnahe, intensive inhaltliche Diskussion und Prüfung der Aussagen und ihrer Konsequenzen für die zukünftige Stadtentwicklung.
Bürgerbeteiligung:
Im Agenda21-Rat kam am 24.2.2016 weiterhin zur Sprache, dass der seit dem Frühjahr 2015 ruhende Prozess zur Erarbeitung von Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung durch die Verwaltung wieder aufgenommen wurde.
Die Rostocker Ortsbeiräte wurden vom Stadtplanungsamt zur Ihrer Sicht auf das Thema befragt. Die Ortsbeiräte äußern sich einhellig positiv zu Bürgerbeteiligung und wünschen mehr frühzeitige Information, Transparenz und Anhörung in der kommunalen Entscheidungsfindung. Der Agenda21-Rat begrüßt diesen weiteren Schritt der Stadtverwaltung auf dem Weg zu Leitlinien, wünscht sich aber eine kontinuierlichere und zügigere Bearbeitung und mehr Tranparenz im Erarbeitungsprozess.
Im Januar 2015 hatte der Agenda21-Rat der Verwaltung im Rahmen einer vorbereitenden Arbeitsgruppe „Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung“ empfohlen auch relevante Gruppen außerhalb der Verwaltung und der Bürgerschaft in den Prozess der Leitlinienerarbeitung einzubeziehen, um eine breites Fundament für ein konsensfähiges Ergebnis zu gewährleisten.
Dazu gehören neben den Ortsbeiräten, auch Vertreter aus Bürgerinitiativen und dem Agenda21-Rat. Inzwischen ist auch der Lehrstuhl für Unternehmensrechnung und Controlling der Universität Rostock an den Agenda21-Rat als konsequenten Befürworter von Bürgerbeteiligung heran getreten und hat über sein Fachwissen im Zusammenhang mit Bürgerbeteiligungsprozessen und deren Evaluation informiert. Wir halten es für eine große Chance den Lehrstuhl von Professor Lorson als externe Beratungsinstanz in den Prozess der Leitlinienerarbeitung einzubeziehen.
Hiermit möchten wir noch einmal unsere Empfehlung zur Zusammenstellung einer interdisziplinären und ressortübergreifenden Arbeitsgruppe mit Nachdruck wiederholen. Diese soll die Erarbeitung der Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung beratend begleiten und die Akzeptanz des Ergebnisses befördern. Wir bitten die Verwaltung deshalb um die Erstellung eines Entwurfs zu einer Teilnehmerliste für die Arbeitsgruppe auf der oben genannten Grundlage und stehen hierfür gerne beratend zur Verfügung.
Arvid Schnauer
(Sprecher Agenda21-Rat)