Prüfung möglicher Verstöße im Nachgang des "Spazierganges" am 11. Mai 2020 in Neubrandenburg
Verfasst: 14.05.2020, 06:52
Prüfung möglicher Verstöße im Nachgang des "Spazierganges" am 11. Mai 2020 in Neubrandenburg
Im Ergebnis der am 13,. Mai 2020 ausgewerteten Bild- und Videoaufzeichnungen (aus den sozialen Netzwerken) haben sich Verdachtsmomente ergeben, dass mehrere Personen gegen die Verordnung der Landesregierung zum Übergang nach den Corona-Schutzmaßnahmen verstoßen haben könnten. Da aber derzeit nicht klar ist, ob es sich bei den betreffenden Personen, um Mitglieder einer Kernfamilie oder desselben Hausstandes handelt, sind zunächst weitere Prüfungshandlungen erforderlich.
Zudem ist beabsichtigt, den "Spaziergang" am 11. Mai 2020 in Neubrandenburg mit der Versammlungsbehörde auszuwerten, in Abhängigkeit vom Prüfergebnis Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten und das Vorgehen möglicher vergleichbarer Versammlungslagen zu erörtern.
Quelle: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108770/4596474