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Prüfung möglicher Verstöße im Nachgang des "Spazierganges" am 11. Mai 2020 in Neubrandenburg

Verfasst: 14.05.2020, 06:52
von Maik Thomaß

Prüfung möglicher Verstöße im Nachgang des "Spazierganges" am 11. Mai 2020 in Neubrandenburg

Neubrandenburg (ots) - Wie bereits mitgeteilt wurde, haben am Abend des 11. Mai 2020 mehrere sogenannte "Spaziergänge" stattgefunden. In Neubrandenburg haben sich ca. 200 Personen vom Marktplatz über den Friedrich-Engels-Ring wieder zurück zum Marktplatz begeben. Nach erster Einschätzung der Polizeibeamten vor Ort wurden dabei keine Verstöße gegen die vorgeschriebenen Abstandsregelungen festgestellt.

Im Ergebnis der am 13,. Mai 2020 ausgewerteten Bild- und Videoaufzeichnungen (aus den sozialen Netzwerken) haben sich Verdachtsmomente ergeben, dass mehrere Personen gegen die Verordnung der Landesregierung zum Übergang nach den Corona-Schutzmaßnahmen verstoßen haben könnten. Da aber derzeit nicht klar ist, ob es sich bei den betreffenden Personen, um Mitglieder einer Kernfamilie oder desselben Hausstandes handelt, sind zunächst weitere Prüfungshandlungen erforderlich.

Zudem ist beabsichtigt, den "Spaziergang" am 11. Mai 2020 in Neubrandenburg mit der Versammlungsbehörde auszuwerten, in Abhängigkeit vom Prüfergebnis Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten und das Vorgehen möglicher vergleichbarer Versammlungslagen zu erörtern.
Quelle: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108770/4596474