HRO Nachrichten

eingangs der Befragung der Bundesregierung vor dem Deutschen Bundestag am 13. Mai 2020 in Berlin:
Herr Präsident!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich freue mich, dass wir heute die ursprünglich ja schon für Ende März geplante Regierungsbefragung mit mir nachholen können. Ich hatte ja bereits vor gut drei Wochen, am 23. April, die Gelegenheit, Ihnen in einer Regierungserklärung meinen und unseren Kurs in dieser Pandemie aufzuzeigen.

In der Pandemie und mit dem Virus leben wir immer noch, und das wird auch für längere Zeit so bleiben. Denn die grundlegenden Fakten haben sich ja nicht geändert. Auch wenn einzelne Forschungsansätze Hoffnung machen: Noch gibt es keine Medikamente und keinen Impfstoff gegen das Virus. Corona ist und bleibt also eine Gefahr für jede und jeden von uns. Eine Coronainfektion kann in vielen Fällen ganz harmlos verlaufen; sie kann aber auch zu schweren Schäden bis zum Tod führen. Ich denke an all die Menschen, die wir an dieses Virus verloren haben, und ich denke an ihre Familien.

Das sind die unveränderten Fakten. Aber wir stehen natürlich nicht still in dieser Pandemie. In den drei Wochen seit meiner Regierungserklärung ist einiges geschehen, haben wir einiges geschafft, das uns Mut machen kann. Wir waren uns von Anfang an einig: Stoppen können wir die Ausbreitung des Virus derzeit nicht. Aber sie so weit wie möglich verlangsamen, das können und das müssen wir – und das ist ja auch unser gemeinsames Ziel. Wir können sagen, dass uns in den vergangenen Wochen und Monaten in einer gemeinsamen enormen Anstrengung gelungen ist, dieses Ziel zu erreichen oder ihm näher zu kommen. Es ist gelungen, weil wir alle – Bürger, Wirtschaft, Staat – in einer schweren Zeit und unter schweren Einschränkungen zusammengehalten haben.

Die Zahlen der Neuinfektionen, die das Robert-Koch-Institut uns täglich meldet, die liegen jetzt in einem Bereich, mit dem unser Gesundheitssystem zurechtkommen kann. Es ist wieder einigermaßen möglich, Infektionsketten nachzuverfolgen und durch Tests und Quarantänemaßnahmen diese Ketten dann auch zu durchbrechen. Die derzeit entwickelte Tracing-App wird diese Nachverfolgung hoffentlich bald zusätzlich verbessern können.

Wir haben die letzten Wochen genutzt, um unser Gesundheitssystem an vielen Stellen auch zu stärken. Ich habe großen Respekt vor der Leistung der Länder und Kommunen. Ich danke auch dem Deutschen Bundestag, dass mithilfe des Bundes Kapazitäten, vor allen Dingen für Intensivbetten, erhöht werden konnten. Ich sehe die fabelhaften Leistungen, die im Öffentlichen Gesundheitsdienst, in den Gesundheitsämtern täglich erbracht werden, und ich bin auch froh, dass wir dort sowohl durch die Länder als auch durch den Bund Unterstützung geben konnten. Denn das sind genau die Orte, an denen die Infektionsketten nachvollzogen werden müssen, und davon hängt so vieles ab.

Uns ist die internationale Zusammenarbeit gegen das Virus herausragend wichtig: im Kreis der Europäischen Union, unter den G7-Staaten und den G20-Ländern.

Wir können froh sein, dass wir diese letzten Wochen alle zusammen so gemeistert haben. Ich sehe darin aber auch eine Verpflichtung: die Verpflichtung, das gemeinsam Erreichte jetzt nicht zu gefährden. Wir haben doch nicht seit März alle vorher undenkbaren Einschränkungen in unserem Leben, in unserem Arbeiten und Wirtschaften, auch zeitweilige Einschränkungen unserer Rechte auf uns genommen, um jetzt, weil wir die Vorsicht ablegen, einen Rückfall zu riskieren. Es wäre doch deprimierend, wenn wir, weil wir zu schnell zu viel wollen, wieder zu Einschränkungen zurückkehren müssten, die wir alle hinter uns lassen wollen.

Lassen Sie uns also mutig und wachsam sein! Lassen Sie uns schrittweise das öffentliche und wirtschaftliche Leben wieder öffnen und dabei die Entwicklung der Pandemie immer im Blick haben! Und vor allem: Lassen Sie uns an Arbeitsplätze, in Schulen, in Cafés und in die Sportvereine zurückkehren und dabei die neuen Grundregeln weiter beachten: Mindestabstand halten, Hände waschen, Respekt vor dem Schutzbedürfnis auch unserer Mitmenschen.

Ich bin fest überzeugt: Wenn wir konsequent bleiben und so einen Rückfall verhindern, haben wir alle mehr davon. Denn dann ist auch in der nächsten Phase der Pandemie beides möglich: der Schutz der Gesundheit der Menschen und ein Vorgehen, das unsere Wirtschaft so schnell wie möglich wieder aufholen lässt und damit so viele Arbeitsplätze wie möglich sichert und ein gesellschaftliches Leben, an dem wir Freude haben können.

Herzlichen Dank.