Bundeskanzlerin Merkel zum Tag des Grundgesetzes: Corona-Virus ist Zumutung für Demokratie
Verfasst: 24.05.2020, 07:33
Bundeskanzlerin Merkel zum Tag des Grundgesetzes: Corona-Virus ist Zumutung für Demokratie
Bei den Lockerungen müsse die Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen gewahrt bleiben, es müsse immer wieder begründet werden, "warum wir etwas noch nicht aufheben und warum wir etwas schon lockern können". Sie sei sehr froh, "dass die derzeitige Infektionslage es ermöglicht, schon viele Dinge wieder zu erlauben und möglich zu machen, die einige Wochen nur eingeschränkt da waren", betont die Bundeskanzlerin.
Kanzlerin Merkel fühlt sich dem bereits von den Müttern und Vätern des Grundgesetzes festgelegten Ziel verpflichtet "in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen". Von der Corona-Pandemie seien alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union betroffen, viele schwerer als wir. Es sei jetzt "Zeit zusammenzustehen in Europa und zu zeigen, dass wir gemeinsam stark bleiben wollen". Dementsprechend müssten gemeinsame europäische Hilfsprogramme und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ab dem 1. Juli gestaltet werden: "Wir werden dafür Sorge tragen, dass Europa aus dieser Krise so hervorgeht, dass es auch weiter gemeinsam für Frieden und Wohlstand kämpfen kann", verspricht die Bundeskanzlerin.