Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs in Warnemünde

18.10.2016, 11:40

Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs in Warnemünde

Rostock - Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der 16 Länder kommen am 27. und 28. Oktober 2016 in der Yachthafenresidenz Hohe Düne in Rostock-Warnemünde zu ihrer Jahreskonferenz zusammen. Seit dem 1. Oktober ist Mecklenburg-Vorpommern Vorsitzland und somit auch Gastgeber der Konferenz.
Thema sind unter anderem die Empfehlungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zum künftigen Rundfunkbeitrag. Außerdem steht das Thema Bund-Länder-Finanzen auf der Tagesordnung. Nachdem sich Bund und Länder über den künftigen Finanzausgleich verständigt haben, geht es nun um die Übertragung von Kompetenzen an den Bund.

Am 27. Oktober führen die Regierungschefs zunächst ein Gespräch mit dem EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger. Anschließend finden getrennte Vorbesprechungen statt. Am 28. Oktober treffen die Regierungschefs dann zu ihrer Konferenz zusammen.