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Schwerin - „Auch bei meinem letzten Antrittsbesuch an einem der fünf Obergerichte hier in Mecklenburg-Vorpommern habe ich eine konstruktive Atmosphäre erlebt. Ich bin dem Präsidenten des Landessozialgerichts in Neustrelitz sehr dankbar, dass er die Herausforderungen der Zeit zum Beispiel die Digitalisierung und die Verringerung der Verfahrenslaufzeiten sehr zielorientiert im Blick hat. Mir liegt zudem die Frauenförderung sehr am Herzen. Daher freut es mich, dass von fünf Spitzenpositionen am LSG und den vier Sozialgerichten im Land drei mit Frauen besetzt sind. Das ist aus meiner Sicht der richtige Weg. Darüber hinaus haben wir vereinbart, auch bei der Nachwuchsgewinnung weiterhin eng zusammenzuarbeiten“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz, Jacqueline Bernhardt, nach ihrem Besuch am Landessozialgericht.
Die Sozialgerichtsbarkeit gibt es in Mecklenburg-Vorpommern seit knapp 30 Jahren. Sie ist u. a. zuständig für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Handelns von Sozialversicherungsträgern, Jobcentern und Sozialämtern.

Der Präsident des Landessozialgerichts M-V, Axel Wagner: „Die Sozialgerichtsbarkeit hier im Land musste sich nach dem Jahr 2005 mit der Einführung der allgemein als ‚Hartz IV‘ bekannten Grundsicherung einer extrem großen Herausforderung stellen, weil die diesbezüglichen Klage- und Eilverfahren binnen weniger Jahre einen Umfang erreichten, der zum Teil für sich allein zweimal so groß war wie das vorherige Gesamtaufkommen an Verfahren. Dies hat trotz sukzessiver Verstärkung der Gerichte zu Verfahrenslaufzeiten geführt, die man ohne Wenn und Aber als für Bürgerinnen und Bürger unzumutbar lange bezeichnen muss. Aktuell ist die Gerichtsbarkeit wieder gut aufgestellt, so dass es eines der vordringlichsten Ziele an den Sozialgerichten und am Landessozialgericht ist, verbliebene überlange Verfahren abzuarbeiten und zu angemessenen Laufzeiten zu kommen. Soweit die Sozialgerichtsbarkeit wie alle anderen Gerichte sich darüber hinaus großen Herausforderungen wie der Digitalisierung und der Erhaltung einer starken Justiz durch Nachwuchsgewinnung stellen muss, hat mich der Besuch von Ministerin Bernhardt optimistisch gestimmt, dass Justizministerium und Gerichte auch künftig gemeinsam für eine zukunftsfähige Justiz eintreten werden.“