Bundeskanzler Scholz spricht mit NATO-Generalssekretär Stoltenberg per Videokonferenz
Bundeskanzler Scholz hat sich am 9. Juni 2022 mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg in einer Videokonferenz zu den Vorbereitungen des NATO-Gipfels am 29./30. Juni 2022 in Madrid abgestimmt.
Der Generalsekretär unterrichtete den Bundeskanzler zum Stand der Vorbereitungen des Gipfels. Im Mittelpunkt stehen dabei die Überlegungen zur Aktualisierung des Strategischen Konzepts der Allianz, zu den notwendigen Anpassungen in Folge der russischen Aggression gegen die Ukraine sowie zur Umsetzung der Agenda „NATO 2030“.
Der Bundeskanzler und der Generalsekretär waren sich einig, dass vom Gipfel ein Signal der Entschlossenheit und Geschlossenheit der Allianz ausgehen müsse. Der Bundeskanzler bekräftigte, dass die Gipfelbeschlüsse sicherstellen müssen, dass die NATO auch im nächsten Jahrzehnt ihren Kernauftrag - den kollektiven Schutz des Euro-Atlantischen Raums – zuverlässig und erfolgreich wahrnehmen kann. Er bekräftigte den Willen der Bundesregierung, hierzu angemessen beizutragen und erläuterte in diesem Zusammenhang sowohl die jüngste Entscheidung des Bundestages bezüglich der Einrichtung eines Sondervermögens Bundeswehr als auch den bei seinem jüngsten Besuch in Litauen vereinbarten verstärkten deutschen Beitrag zur Sicherheit im östlichen Bündnisgebiet.