Genehmigungsverfahren zur Wesentlichen Änderung gemäß § 16 BImSchG – Optimierung Kompostwerk Reinberg gemäß Ziffer 8.5.1GE i. V. m. 8.12.2V des Anhangs der 4. BImSchV am Standort 18519 Sundhagen OT Reinberg - Onlinekonsultation
Nr.B 490 | 27.11.2023 | StALU VP | Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern
Bekanntmachung nach § 10 Abs. 6 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i. V. m. § 12 Abs. 1 sowie § 17 der 9. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (9. BImSchV) und § 5 Abs. 3 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)
Die OVVD GmbH beantragte mit Posteingang vom 04.10.2018 (nunmehr in der Antragsneufassung vom 10.01.2022 sowie den Ergänzungen vom 28.03.2022 und 07.04.2022) eine Wesentliche Änderung gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG (in der zurzeit gültigen Fassung) zur umfassenden Modernisierung der Anlage sowie die Optimierung des Betriebsablaufes bei der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP).Bekanntmachung nach § 10 Abs. 6 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i. V. m. § 12 Abs. 1 sowie § 17 der 9. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (9. BImSchV) und § 5 Abs. 3 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)
Das Vorhaben wurde am 02.05.2022 im Amtlichen Anzeiger Nr. 18 (AmtsBl. M-V/AAz. 2022 S. 213) und auf der Internetseite des StALU Vorpommern öffentlich bekannt gemacht.
Anstelle des Erörterungstermins gem. § 10 Abs. 6 BImSchG wird gemäß § 5 Abs. 2, 3 und 4 des PlanSiG eine Online-Konsultation in der Zeit vom 04.12.2023 bis 18.12.2023 durchgeführt.
Die Einwender haben bis zum 18.12.2023 die Gelegenheit, sich nochmals zu ihren vorgebrachten Einwendungen zu äußern. Zu diesem Zweck werden sie von der Genehmigungsbehörde mit den notwendigen Unterlagen extra angeschrieben. Einwender, die sich ausschließlich elektronisch beteiligt haben, werden elektronisch benachrichtigt. Das Vorbringen neuer Einwendungen ist hiermit ausgeschlossen.
Die Konsultationsunterlagen sind auf dem zentralen Internetportal UVP Verbund Umweltverträglichkeitsprüfungen der Länder, Bundesland M-V unter dem Register Erörterungstermin ab dem 04.12.2023 zugänglich.
Link: https://www.uvp-verbund.de
Zusätzlich besteht das Angebot zur Einsichtnahme der Unterlagen in Papierform im
Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern
Dienststelle Stralsund
Abteilung Immissions- und Klimaschutz, Abfall- und Kreislaufwirtschaft
Ossenreyerstraße 56
18439 Stralsund
Montag 07.00 – 15.30 Uhr
Dienstag 07.00 – 17.00 Uhr
Mittwoch 07.00 – 15.30 Uhr
Donnerstag 07.00 – 15.30 Uhr
Freitag 07.00 – 14.00 Uhr
Über den Ausgang des Genehmigungsverfahrens wird nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – BImSchG entschieden.