Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier vor dem Parlament der Republik Albanien in Tirana
Mein letzter Besuch, noch in anderer politischer Funktion, fand vor sechs Jahren statt. Jetzt endlich, nach mehr als zwei Jahren Pandemie und nachdem die Welt in vielerlei Hinsicht eine andere geworden ist, kann ich hier bei Ihnen sein – zu Besuch in Ihrem Land, das sich seit langer Zeit Europa empathisch zuwendet. Ihre klare pro-europäische Haltung habe ich über viele Jahre in engem Kontakt mit politischen Vertretern Albaniens begleitet und als Bundespräsident weiter beobachtet. Und ich habe mich darüber gefreut, gerade in Zeiten, in denen anderswo in Europa mit EU-Skepsis Politik gemacht worden ist. Jetzt freue ich mich, bei Ihnen zu sein, bei europäischen Freunden, und die Stimmung in Ihrem wunderbaren Land selbst zu erleben. Vielen Dank für die Einladung nach Albanien, es ist mir eine große Ehre, heute hier im Parlament sprechen zu dürfen.
Deutschland und Albanien sind seit Jahrzehnten eng verbunden. Unsere Zusammenarbeit geht bis auf das Jahr 1988 zurück, und mein Land begleitet Ihren Weg nach Europa bereits seit dieser Zeit. Wir haben Ihr Land unterstützt, als Sie sich aus der Isolation der stalinistischen Hoxha-Diktatur befreiten, und wir unterstützen Sie beim ökonomischen Aufbau.
Aber unsere guten Beziehungen zeigen sich in vielen weiteren Aspekten: Mehr als 70.000 Albanerinnen und Albaner leben in Deutschland. Das Handelsvolumen zwischen Deutschland und Albanien betrug im Jahr 2021 rund 450 Millionen Euro, unser Land ist viertgrößter Handelspartner Albaniens. Immer mehr deutsche Unternehmen, eines werde ich noch besuchen, engagieren sich in Ihrem Land.
Auch kulturell arbeiten wir eng zusammen: 2019 trat das deutsch-albanische Kulturabkommen in Kraft, seit 15 Jahren gibt es sogar einen „Deutschen Oktober“ in Albanien, mit vielen Kulturveranstaltungen im ganzen Land. Der deutsch-albanische Schüler- und Studentenaustausch und die engen Beziehungen zwischen albanischen und deutschen Wissenschaftlern sind nicht nur ein Zeichen der Freundschaft zwischen unseren Ländern – sie haben auch für Freundschaften zwischen den Menschen gesorgt.
Und es gibt noch einen Bereich, in dem sich unsere Verbundenheit ausdrückt: unsere Fußball-Freundschaft. Albanische Spieler haben immer schon die deutsche Bundesliga mit ihrem Können bereichert. Ich denke an den in Deutschland bis heute bekannten Altin Rraklli oder Mergim Mavraj. Und umgekehrt hat der deutsche Trainer Thomas Brdarić kürzlich mit KF Vllaznia aus Nordalbanien den Pokalsieg geholt und den Verein in die Conference League geführt. Das zeigt: Auch auf diesem Feld arbeiten wir mit Teamgeist zusammen.
Ich bin hier bei Ihnen wenige Monate, nachdem die EU die Beitrittsverhandlungen mit Albanien begonnen hat. Der 19. Juli war ein Markstein auf dem Weg Albaniens in die EU. Vor dreizehn Jahren hat Albanien den Beitrittsantrag gestellt, 2014 wurde Ihr Land Beitrittskandidat, und nun, nach weiteren acht Jahren, haben die Verhandlungen endlich begonnen.
Ich habe mit Freude gesehen, wie die Staaten des westlichen Balkans im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses gemeinsam Maßnahmen beschlossen haben, die das Leben aller Bewohner der Region jetzt schon ganz praktisch und konkret erfahrbar verbessern. Bald reicht das Vorzeigen des Personalausweises, um die Grenzen in der Region zu überqueren, bald kann man Arbeit und Ausbildung auch in einem anderen Westbalkan-Staat aufnehmen, bald werden Bildungsabschlüsse anerkannt. Der Gemeinsame Regionale Markt wird alle Länder des westlichen Balkans wirtschaftlich weiter voran- und auch näher an die Märkte der EU bringen. All das vereinfacht und verbessert das Leben der Bürgerinnen und Bürger in Ihrem Land und in den anderen Staaten des westlichen Balkans.
Mich begeistert es, wie sehr in Ihrem Land der europäische Geist zu spüren ist. Und ich möchte allen an der EU zweifelnden Menschen in Europa, allen Europäerinnen und Europäern, die die historische Dimension des europäischen Projekts aus dem Blick verloren haben, zurufen: Kommen Sie nach Albanien und lassen Sie sich hier neu vom pro-europäischen Geist anstecken!
Sie haben Ihr Land mit dem klaren Ziel des EU-Beitritts im Blick reformiert. Und die Erfolge sind deutlich erkennbar. Sie haben Verwaltungs- und Fiskalreformen durchgeführt. Es wurde eine Sonderstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität geschaffen. Aktuell gibt es eine umfangreiche Justizreform, die bereits jetzt als Vorbild für andere Länder gilt. All das tut man nur, wenn man weiß, was man will. Sie wollen eine gute Zukunft für Albanien. Und Ihr Land, da bin ich sicher, wird den Mitgliedstaaten der EU ein verlässlicher Partner sein.
Ich weiß, dass der Weg Albaniens in die EU anspruchsvoll bleiben wird. Und ich bitte Sie heute: Arbeiten Sie weiter an der Bekämpfung von Missständen, wo sie noch vorhanden sind, arbeiten Sie weiter am Zurückdrängen der Korruption und der organisierten Kriminalität, führen Sie die Justizreform fort. Und: Arbeiten Sie über die Gräben von Opposition und Regierung hinweg zusammen. Das gemeinsame Ziel „Beitritt zur EU“ ist es wert. Sie können sich auf diesem Weg – wie bisher – auf Deutschlands Unterstützung verlassen.
Sie gehen den Weg des Beitrittsprozesses unter schwierigen Bedingungen. Russlands brutaler Angriffskrieg auf die Ukraine hat nicht nur Tod, Leid und Zerstörung über die Ukrainerinnen und Ukrainer gebracht. Er hat ganz Europa in eine Wirtschaftskrise gestürzt – und auch weltweit sind die Folgen des Krieges zu spüren. Der Anstieg der Energiepreise hat Ihr Land, Albanien, hart getroffen – mit Preissteigerungen bei Benzin von mehr als fünfzig Prozent. Die Wirtschaftskrise ist ein weiterer Schlag, den Sie nach dem Erdbeben von 2019 und der Covid-Pandemie zu verkraften haben.
Umso bemerkenswerter ist es, wie beharrlich Ihr Land weiterhin die Anstrengungen unternimmt, die für einen EU-Beitritt erforderlich sind. Und ich sehe in Albanien keine Zweifel an der klaren EU-Orientierung und der festen Verankerung in der Nato. Ihre Standhaftigkeit und Ihr Bekenntnis zu unseren europäischen und transatlantischen Werten beeindrucken mich, und sie können Vorbild sein für viele Menschen überall in Europa – auch in meinem Land.
Auch wenn die EU-Mitgliedschaft noch aussteht, hat Albanien sich international längst als reife Demokratie bewährt: Dreißig Jahre nach dem historischen Trauma der Diktatur ist Ihr Land heute ein anerkannter Akteur auf der internationalen Bühne und Verfechter einer regelbasierten Weltordnung. Als Mitglied der Nato und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und aktuell als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen arbeiten Sie eng mit Ihren europäischen und transatlantischen Partnern zusammen. Nach dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat sich Albanien auf der internationalen Bühne klar auf die Seite des Angegriffenen gestellt, sich solidarisch gezeigt und Flüchtlinge aufgenommen. Dafür möchte ich Ihnen ausdrücklich danken!
Die EU ist ein einzigartiges historisches Projekt, ein Staatenbund, in dem das Streben nach Prosperität, das Bewahren unserer inneren Liberalität und Freizügigkeit, in dem Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit als gleichberechtigte Ziele nebeneinanderstehen. Die EU ist die historische Antwort auf die Verwüstungen, die Nationalismus und Chauvinismus in Europa über Jahrhunderte angerichtet haben. Und sie ist die Antwort auf globale Herausforderungen wie den Kampf gegen den Klimawandel, auf Herausforderungen, auf die kein Land mehr alleine eine Antwort finden kann.
Dieses europäische Modell der Zusammenarbeit, in dem die Stärke des Rechts gilt, nicht das Recht des Stärkeren, in dem es um Zusammenarbeit und Kooperation zum Vorteil aller geht, wird durch Russlands brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine in Frage gestellt. Dieser Angriff, den Putin aus seinem imperialen Wahn heraus begonnen hat, ist der Versuch, einen anderen Staat mit Gewalt unter seine Herrschaft zu zwingen.
Die EU hat sich gegenüber der russischen Aggression als standhaft erwiesen, sie hat sich im Angesicht der russischen Aggression nicht auseinandertreiben lassen. Im Gegenteil: Sie ist geschlossen wie nie. Und auch die G20 haben sich in Bali in bemerkenswerter Weise deutlich gegen das brutale, völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands gestellt. Auch Albanien, das derzeit im UN-Sicherheitsrat besondere Verantwortung trägt, hat sich als standhafter, verlässlicher Partner erwiesen. Das zeigt: Wir können uns auf Albanien verlassen, so wie auch Ihr Land sich auf die EU verlassen kann.
Albanien ist über lange Zeit Spielball imperialer Interessen, aggressiver Imperien gewesen. Nicht zuletzt mein Land steht in seiner düstersten Epoche für diese Politik in ihrer schlimmsten Variante. Und deshalb ist es angesichts dieser Geschichte Ihres Landes ein bewegender Vorgang, wenn sich jetzt das freie Albanien aus freien Stücken dem freien Europa anschließen wird. Einer Union, die ihm Freiheit in Wohlstand und Sicherheit verspricht und gleichzeitig Albanien wie allen anderen Mitgliedern erlaubt, seine Eigenheit zu bewahren. Europa freut sich auf Albanien!
Ich danke Ihnen für Ihre Geduld auf dem Weg nach Europa. Und ich bitte Sie um weitere Geduld, bis dieser Weg mit der Aufnahme in die EU erfolgreich zu Ende gegangen ist.
Man spürt es, wenn man nach Albanien kommt: Ihr Herz schlägt europäisch. Und das wird Ihnen helfen, die Hürden, die sich Ihnen noch auf dem Weg in die EU entgegenstellen, zu überwinden, da bin ich ganz sicher. Wie heißt es in einem schönen albanischen Sprichwort: Kur ke zemër, ke edhe krahë: Wenn man ein Herz hat, hat man auch Flügel.