MV-Ostseestrategie im Kabinett beschlossen

[Maik Thomaß]

MV-Ostseestrategie im Kabinett beschlossen

Schwerin - Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat sich erstmals eine eigene Ostseestrategie gegeben. Im Rahmen seiner Sitzung am 16. Januar 2024 im Leibniz-Institut für Ostseeforschung in Warnemünde (IOW) hat das Kabinett die ressortübergreifende Strategie für eine stärkere Kooperation im demokratischen Ostseeraum in Anwesenheit des finnischen Botschafters, Exzellenz Kai Sauer, beschlossen.

Die Ostseestrategie baut auf die vielfältigen Aktivitäten Mecklenburg-Vorpommerns im Ostseeraum auf und bietet Perspektiven und Zielsetzungen zum Ausbau der bestehenden Zusammenarbeit und für den Aufbau neuer Formate, wo dies sinnvoll und erforderlich ist.

Die Strategie umfasst drei große Schwerpunktthemen:

• Das Land Mecklenburg-Vorpommern als Kooperationspartner zu stärken und sichtbarer zu machen.
• Eine Weiterentwicklung der Zusammenarbeit für eine gesunde und lebenswerte Umwelt.
• Durch gemeinsame Bemühungen Zukunftsfähigkeit und Wohlstand im Ostseeraum zu sichern.

„Die Landesregierung setzt schon seit vielen Jahren auf eine enge Zusammenarbeit im Ostseeraum. Diese enge Zusammenarbeit wollen wir in den nächsten Jahren weiter verstärken. Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Energie oder Sport – es gibt viele Felder, auf denen noch enger zusammenarbeiten können“, so Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der öffentlichen Präsentation der Beschlüsse in Warnemünde: „Ich danke dem Kooperationsrat demokratischer Ostseeraum für seine Vorarbeit und allen beteiligten Partnerinnen und Partnern sowie den Ministerien für ihre Mitarbeit. Mit der Ostseestrategie haben wir einen umfassenden Leitfaden, um diese Kooperationen zu vertiefen und weiter zu fördern. Die Länder des Ostseeraums stehen vor einer gemeinsamen Herausforderung. Wir alle stehen vor der Aufgabe, unsere Wirtschaft und Gesellschaft klimafreundlich umzubauen. Das eröffnet uns neue wirtschaftliche Chancen. Wir müssen erreichen, dass dabei alle Bevölkerungsgruppen mitgenommen werden. Wirtschaft, Soziales und Umwelt müssen zusammengebracht werden. Die größten Chancen auf eine Zusammenarbeit sehe ich deshalb im Bereich der erneuerbaren Energien und beim Aufbau einer wasserstoffbasierten Wirtschaft. Wir wollen diese Chancen gemeinsam nutzen. Im Interesse kommender Generationen.“

„Der demokratische Ostseeraum ist eine der innovativsten und wettbewerbsfähigsten Regionen Europas. Gemeinsam mit unseren demokratischen Nachbarstaaten steht unsere Region vor großen Zukunftsaufgaben, wie zum Beispiel der Notwendigkeit einer klimaneutralen und nachhaltigen Wirtschaft, dem Schutz der Ostsee und der zukunftsorientierten Entwicklung der Digitalisierung. Diese Zukunftsaufgaben können nur gemeinsam gelöst werden“, so Ministerin Bettina Martin, deren Ministerium die Erarbeitung der Strategie federführend koordiniert hat: „Für Mecklenburg-Vorpommern liegen in einer engeren Kooperation im Ostseeraum große Zukunftschancen. Deshalb haben wir uns als Landesregierung diese Ostseestrategie gegeben und sie wird für unser zukünftiges Handeln im Ostseeraum von großer Bedeutung sein. Die Strategie ist ein umfassendes Maßnahmenbündel, setzt inhaltliche Impulse und gibt auch unseren internationalen Partnern Aufschluss über die Schwerpunkte, die unser Bundesland im Ostseeraum setzen will. Gute Zusammenarbeit beginnt bei den Begegnungen von Menschen. Dem kulturellen Austausch, der wissenschaftlichen Zusammenarbeit und dem Jugendaustausch kommen deshalb in der Strategie ein hoher Stellenwert zu. Nach der sehr guten Vorarbeit des Kooperationsrates haben wir mit unserer Ostseestrategie einen Handlungsleitfaden geschaffen, der die wichtigen Themen, bestehende Kooperationen und Möglichkeiten für eine noch engere Zusammenarbeit auf einen Blick sichtbar macht.“

Vorgestellt wurde die Ostseestrategie im Beisein des finnischen Botschafters in Berlin, Exzellenz Kai Sauer, der an diesem Tag zu seinem Antrittsbesuch nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen war. Die Partnerregion Südwestfinnland steuerte, genau wie andere Partnerländer, Empfehlungen zum Entstehungsprozess der Ostseestrategie bei.
Im Rahmen der Partnerschaft hatte im Mai 2023 Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit einer 18-köpfigen Wirtschaftsdelegation die finnische Partnerregion besucht. Auch im Bereich der Ukrainehilfe und der Energiepolitik ist Finnland ein wichtiger Partner für MV und für die Bundesrepublik Deutschland.

Grundlage für die Ostseestrategie ist der im Mai 2023 an die Ministerpräsidentin übergebene Bericht mit den Handlungsempfehlungen des MV-Kooperationsrates demokratischer Ostseeraum (KDO). Die 21-seitige Ostseestrategie des Landes entstand unter Federführung des Ministeriums für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten des Ministeriums in enger Zusammenarbeit mit allen Ressorts der Landesregierung.
Die Strategie wird im Anschluss an den Kabinettsbeschluss dem Landtag zur Unterrichtung vorgelegt.

Eine PDF-Version der Ostseestrategie sowie weitere Informationen zur Kooperation im demokratischen Ostseeraum steht online unter:
https://www.europa-mv.de/ostseekooperation