Banken und Bürgen geben Geld für Zwischenfinanzierung bei MV Werften frei
„Das positive Votum der Banken ist die Grundbedingung für den Erhalt vieler hochwertiger Industriearbeitsplätze. Daher bin ich erleichtert über die getroffene Entscheidung. Nun gilt es mit diesem Rückenwind, die MV Werften wieder in sicheres Fahrwasser zu bringen. Dafür gibt es noch viel zu tun“, sagte Finanzminister Reinhard Meyer.
Glawe: Notwendige Zweidrittelmehrheit bei Entscheidung erreicht
Genting Hong Kong hat als Sicherheit für Krisensituationen während des Baus und des Betriebes der Globalschiffe ca. 260 Millionen Euro auf dem Guthabenkonto („locked box“) hinterlegt. 175 Millionen Euro können mit der heutigen Entscheidung daraus entnommen werden. Das Konto ist an 17 Banken verpfändet, die an der Finanzierung der Schiffe beteiligt sind. Für die Öffnung wurde die Zustimmung der Banken und Bürgen, zu denen auch das Land Mecklenburg-Vorpommern zählt, benötigt. „Damit wurde die erforderliche Zweidrittelmehrheit bei der Entscheidung der Banken erreicht. Ein gutes Ergebnis, was auch Stabilität für die kommenden Wochen gibt. Wir sind aber noch nicht über den Berg“, betonte Glawe weiter.Wirtschaftsminister Glawe machte deutlich, dass es am Ende wichtig sei, auch den nächsten Schritt - nämlich die beantragten Hilfen aus dem Stabilisierungsfonds des Bundes - zu erreichen. Die MV Werften haben aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes Hilfen in Höhe von 570 Millionen Euro beantragt. „Mit diesen Mitteln sollen die corona-bedingten Mehrbedarfe auf den MV Werften bis zur Fertigstellung der im Bau befindlichen Schiffe finanziert werden“, betonte Wirtschaftsminister Glawe.
Land steht hinter Werften
Die Landesregierung hatte im Kabinett am 16. Juni 2020 in Abwägung der Chancen und Risiken für die Freigabe der „locked box“ entschieden und für ihren Beschlussvorschlag an den Finanzausschuss die einstimmige Zustimmung aller im Landtag vertretenen Parteien am Dienstag erhalten. Der Landtag hat sich in einer Sondersitzung am Donnerstag (18. Juni) für den von der Landesregierung beschlossenen Weg der Unterstützung für die MV Werften ausgesprochen.